Monatsarchive: November 2010

Wenn’s Kunst ist: Literarische Collagen und das Urheberrecht

Zeitungsartikel und –fotos sind in aller Regel urheberrechtlich geschützt.  Wer sie nutzen möchte, muss die erforderlichen Rechte einholen. Werden die Bilder und Texte ohne vorherige Einräumung der Nutzungsrechte verwendet, stellt dies eine Urheberrechtsverletzung dar. Es gibt allerdings Ausnahmen von diesem … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Urheberrecht | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Filesharing: Ermittlung von IP-Adressen rechtmäßig

Vor kurzem hatte ein Urteil aus der Schweiz für Aufsehen gesorgt, das die durch die Firma Logistep ermittelten IP-Adressen von Filesharern als nach schweizerischem Datenschutzrecht unzulässig einstufte. Dass sich deutsche Gerichte dieser Auffassung anschließen würden, war allerdings eher nicht zu … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Filesharing | Hinterlasse einen Kommentar

Comicbilder auf Facebook: Abmahntrick?

Mit einem Aufruf, die Profilbilder auf Facebook durch Bilder des Liebings-Comic-Helden zu ersetzen kam über Nacht Farbe auf die Plattform. Heute wird bereits von angeblichen ersten Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen berichtet. Alles nur Panikmache? Streng genommen nicht. Die Abbildungen der Comicfiguren … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Comichelden | Verschlagwortet mit , , , | 1 Kommentar

BGH: DSL-Vertrag nach Umzug

Eine ewige Streitfrage des zwischen Kunden und Telekommunikationsanbietern scheint nun geklärt: Der BGH hat am 11.11.2010 entschieden, dass selbst wenn die Leistungen des Anbieters nicht mehr erbracht werden können, weil der Kunde an einen Ort umzieht, an dem kein DSL … Weiterlesen

Veröffentlicht unter TK-Recht | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Dienstleistungsinformationspflichtenverordnung

Die Dienstleistungsinformationspflichtenverordnung vom 17.05.2010 (deren Titel eigentlich zu kurios ist, um ihn einfach nur mit DL-Info-VO abzukürzen) führt nach wie vor zu Verunsicherungen bei Dienstleistern. Es drohen schließlich Bußgelder bis 1.000 Euro, ggf, auch Abmahnungen. Dabei wird zunächst oft übersehen, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Filesharing | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

BGH: Wasserbetten und Wertersatz

Harte Zeiten für Online-Shop-Betreiber: der BGH hat mit Urteil v. 03.11.2010 (Az.: VIII ZR 337/09) entschieden, dass ein im Internet bestelltes Wasserbett auch nach der Befüllung im Rahmen des Widerrufsrechtes des Käufers zurückgegeben werden kann, ohne dass der Käufer Wertersatz … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Fernabsatzrecht | Verschlagwortet mit , , , , , | 1 Kommentar