Archiv der Kategorie: Filesharing

AG Saarbrücken: Koch Media für Computerspiel „Dead Island“ nicht aktivlegitimiert

Es gibt verschiedene Gründe, an denen Klagen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing scheitern können. Einer davon ist die fehlende Klageberechtigung. Bei den angeblich per Filesharing getauschten Filmen, Spielen etc. gibt es normalerweise verschiedene Unternehmen, die Rechte an den Werken haben … Weiterlesen

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Filesharing: LG Saarbrücken äußert sich zu Darlegungslast und Nachforschungspflicht

In einem im Detail besonderen Filesharing-Fall hat sich das LG Saarbrücken in einem Hinweisbeschluss (Beschluss vom 18.03.2016, 7 S 16/15, hier abrufbar: LG SB 7 S 16_15) zu den Aussichten einer Berufung geäußert:

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Vortrag 9. März 2016: Rechtssicher unterwegs in sozialen Medien

Am 9. März 2016, 18h, werde ich bei der IHK des Saarlandes in Saarbrücken einen Vortrag zum Thema „Rechtssicher unterwegs in sozialen Medien“ halten. Der Eintritt ist frei – um Anmeldung bei der IHK wird gebeten. Hier weitere Details zum … Weiterlesen

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Amtsgericht Hamburg weist Filesharing-Klage ab

Eine typische Konstellation in Filesharing-Fällen hatte das AG Hamburg zu bewerten: Der Inhaber des Internetanschlusses wurde auf Zahlung von Schadensersatz und auf Ersatz der Kosten der Abmahnung verklagt. Eine Unterlassungserklärung hatte der Anschlussinhaber bereits außergerichtlich abgegeben. Neben dem Anschlussinhaber nutze … Weiterlesen

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Vortrag „Musikrecht und soziale Sicherung von Musikern in Deutschland“

Im Rahmen des länderübergreifenden Projektes „Multipistes“ werde ich am 01.03.2014 im Musikzentrum L‘ Autre Canal in Nancy einen Vortrag zum Musikrecht und der sozialen Sicherung von Musikern in Deutschland halten. Präsentieren werde ich die Strukturen der Musikindustrie und die wichtigsten … Weiterlesen

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Filesharing ohne Internetanschluss!?

Die Qualität der den Filesharing-Abmahnungen zu Grunde liegenden Daten wird von den Gerichten ja nur selten ernsthaft in Frage gestellt. Zu denken geben sollte aber der folgende Fall: mir liegt eine Filesharing-Abmahnung vor, die an eine ältere Dame gerichtet ist. … Weiterlesen

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Urheberrechtsschutz für Websites?

Heute mal wieder ein Hinweis auf einen Artikel von mir außerhalb dieses Blogs. Näheres zur Frage, ob und wann Websites urheberrechtlichen Schutz genießen, kann bei „Business-on“ nachgelesen werden.

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AG Düsseldorf: einstweilige Verfügung zur Rufnummernportierung

Das Amtsgericht Düsseldorf hat mit einstweiliger Verfügung vom 20.08.2012 (41 C 9947/12) ein Telekommunikationsunternehmen verpflichtet, eine Rufnummernportierung ordnungsgemäß vorzunehmen, welche bereits seit 01.07.2012 geschuldet war. Die Antragstellerin, eine Steuerberaterin, war seit mehreren Wochen nicht unter der Hauptrufnummer ihrer Kanzlei zu … Weiterlesen

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Neue Urteile zu Arztbewertungs-Plattformen

Die Grundsätze stehen zwar mittlerweile fest: Mediziner müssen Bewertungen auf Internetplattformen in vielen Fällen hinnehmen. Von Fall zu Fall kann es dennoch vorkommen, dass einzelne Bewertungen gelöscht werden müssen. Urteil LG Nürnberg-Fürth So entschied das Landgericht Nürnberg-Fürth am 8.5.2012 (11 … Weiterlesen

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Anwälte und Technik – heute: „Download“

Unklarheiten in Verträgen bedürfen der Auslegung. Man kann sich aber auch schon darüber streiten, ob ein Begriff überhaupt der Klärung bedarf. So musste ich heute bei der Lektüre des Schriftsatzes eines Kollegen schmunzeln. Er ist der Auffassung, dass das Wort … Weiterlesen

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