Archiv der Kategorie: Filesharing

Filesharing und Beratungshilfe

Filesharing-Abmahnungen sind für die Betroffenen eine sehr unangenehme Sache. Ohne anwaltlichen Rat erfolgen oft falsche oder ungünstige Reaktionen auf die Abmahnungen. Ein Problem für alle, die nicht genug Geld haben, um sich einen Anwalt leisten zu können. Ich habe mehrere … Weiterlesen

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Che Guevara-Portrait: Verwertungsrechte für einen guten Zweck

Jim Fitzpatrick, der Schöpfer des berühmten CheGuevara-Portraits, welches alle denkbaren Werbeartikel von der Kaffeetasse bis zur Unterhose ziert, hat sich nach Berichten der Artdaily dazu entschlossen, die Nutzungsrechte an dem Werk der Familie Che Guevaras zu übertragen. Es störe Ihn, … Weiterlesen

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Keine Impressumspflicht für „Baustellen“-Websites

Regelungen darüber, ob und wie die Anbieterkennzeichnung einer Website zu erfolgen hat, finden sich in § 5 Telemediengesetz (TMG) und in § 55 des Staatsvertrages für Rundfunk und Telemedien (RStV). Die Regelung des RStV bezieht sich dabei einerseits auf Websites, … Weiterlesen

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Internetcafés und Filesharing

Bisher weitgehend ungeklärt ist die Haftung der gewerblichen Betreiber von W-Lan-Zugängen. Hierzu wurde nun eine Entscheidung aus Hamburg bekannt. Das LG Hamburg hat mit einem Beschluss (Beschl. v. 25.11.2010, 310 O 433/10) entschieden, dass der Betreiber eines Internetcafés für illegales … Weiterlesen

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Filesharing: Vorbeugende Unterlassungserklärungen

Die  Abgabe einer vorbeugenden Unterlassungserklärung ist in manchen Tauschbörsen-Abmahnungsfällen anzuraten. Wenn beispielsweise die erste Abmahnung über einen Song aus einem Sampler wie den German Top 100 auf dem Tisch liegt, ist anzunehmen, dass weitere Schreiben von anderen Rechteinhabern folgen werden. … Weiterlesen

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Filesharing: Ermittlung von IP-Adressen rechtmäßig

Vor kurzem hatte ein Urteil aus der Schweiz für Aufsehen gesorgt, das die durch die Firma Logistep ermittelten IP-Adressen von Filesharern als nach schweizerischem Datenschutzrecht unzulässig einstufte. Dass sich deutsche Gerichte dieser Auffassung anschließen würden, war allerdings eher nicht zu … Weiterlesen

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Dienstleistungsinformationspflichtenverordnung

Die Dienstleistungsinformationspflichtenverordnung vom 17.05.2010 (deren Titel eigentlich zu kurios ist, um ihn einfach nur mit DL-Info-VO abzukürzen) führt nach wie vor zu Verunsicherungen bei Dienstleistern. Es drohen schließlich Bußgelder bis 1.000 Euro, ggf, auch Abmahnungen. Dabei wird zunächst oft übersehen, … Weiterlesen

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LG Hamburg: Schadensersatz bei Filesharing

Ein interessantes Urteil des LG Hamburg (Urt. v. 08.10.2010, Az. 308 O 710/09) in Sachen Filesharing wurde gestern bekannt: statt dem von den klagenden Musikverlagen geforderten Schadensersatz in Höhe von 300 Euro pro angebotenem Titel verurteilte das Gericht den Filesharer … Weiterlesen

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