Schlagwort-Archive: BGH

BGH: Widerruf ohne Wertersatz nicht unbegrenzt

Vielen Internethändlern dürfte nach einer neuen Entscheidung des BGH (Urt. v. 12. 10.2016, VIII ZR 55/15) ein Stein vom Herzen fallen: der Bundesgerichtshof hat einen Wertersatzanspruch des Verkäufers bei Widerruf eines Katalysators bejaht, den der Kunde online gekauft hatte. Der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Fernabsatzrecht | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Zukunft des Internet in Händen des EuGH?

Von großer Bedeutung für die weitere Entwicklung des Internet und seiner Geschäftsmodelle ist die Frage, die der Bundesgerichtshof dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) am 16.05.2013 zur Entscheidung vorlegte (Pressemitteilung des BGH). Es geht um die Frage, ob das Einbinden von illegal … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Internetrecht, Social Media, Urheberrecht | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Autocomplete-Funktion und Persönlichkeitsrechtsverletzung – Urteil des BGH

Bettina Wulff klagte dagegen, auch Philipp Lahm zog vor Gericht: beide Namen wurden in der Autocomplete-Funktion, die Google bei Suchanfragen anbietet, jeweils mit Begriffen verknüpft, die von den beiden Betroffenen für persönlichkeitsrechtsverletzend gehalten wurden. Am 14.05.2013 hat der Bundesgerichtshof (BGH) … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Internetrecht, Persönlichkeitsrecht | Verschlagwortet mit , , , , | 1 Kommentar

Interview zum Einbinden fremder Inhalte

Der BGH entscheidet am 16. Mai 2013 über die urheberrechtliche Zulässigkeit von „Framing“ – konkret dem Einbinden von YouTube-Videos auf die eigene Website. Hier schonmal einige Grundinfos zum Thema in einem Interview mit mir bei „business-on“: http://www.business-on.de/saarlorlux/urheberrecht-ist-das-einbetten-von-youtube-videos-illegal-_id16218.html

Veröffentlicht unter Social Media, Urheberrecht | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

BGH: Schadensersatz für Ausfall des Internets

Wenn das Internet nicht funktioniert ist es im privaten Bereich nervig, im beruflichen Bereich werden die Geschäftsabläufe erheblich eingeschränkt. Seit heute ist diese zentrale Bedeutung des Internet auch höchstrichterlich abgesegnet und der Druck für Telekom & Co im Falle eines … Weiterlesen

Veröffentlicht unter TK-Recht | Verschlagwortet mit , , , , , | 1 Kommentar

Werbeanrufe und die Tücken des Rechts

Für Werbeanrufe gegenüber einem Verbraucher ist dessen vorherige ausdrückliche Einwilligung einzuholen, anderenfalls handelt es sich um eine unzumutbare Belästigung. Hierbei stellt sich für den Werbetreibenden die Frage, wie diese ausdrückliche Einwilligung einzuholen und nachzuweisen ist. Man mag daran denken, in … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Telefonwerbung | Verschlagwortet mit , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

BGH: DSL-Vertrag nach Umzug

Eine ewige Streitfrage des zwischen Kunden und Telekommunikationsanbietern scheint nun geklärt: Der BGH hat am 11.11.2010 entschieden, dass selbst wenn die Leistungen des Anbieters nicht mehr erbracht werden können, weil der Kunde an einen Ort umzieht, an dem kein DSL … Weiterlesen

Veröffentlicht unter TK-Recht | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

BGH: Wasserbetten und Wertersatz

Harte Zeiten für Online-Shop-Betreiber: der BGH hat mit Urteil v. 03.11.2010 (Az.: VIII ZR 337/09) entschieden, dass ein im Internet bestelltes Wasserbett auch nach der Befüllung im Rahmen des Widerrufsrechtes des Käufers zurückgegeben werden kann, ohne dass der Käufer Wertersatz … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Fernabsatzrecht | Verschlagwortet mit , , , , , | 1 Kommentar